INFO-DIENST Öffentlicher Dienst Beamtinnen und Beamte: Ausgabe 2022#02: Saarland: Ehrenamtliche Richter geehrt
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Saarland: Ehrenamtliche Richter geehrt
Im Rahmen des Festaktes zu „75 Jahre Finanzgericht des Saarlandes“ ehrte Justizministerin Petra Berg drei ehrenamtliche Richter für das langjährige Ehrenamt in der Finanzgerichtsbarkeit. Dem von der Präsidentin des Finanzgerichts des Saarlandes Dr. Anke Morsch ausgerichteten Festakt wohnten über 120 geladene Gäste bei. Zu Ihnen zählten u.a. die Ministerpräsidentin des Saarlandes Anke Rehlinger und der Präsident des Bundesfinanzhofes Dr. Hans-Josef Thesling, die beide der saarländischen Finanzgerichtsbarkeit ihre Glückwünsche zum Jubiläum überbrachten.
Musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung von dem Orchestre Symphonique SaarLorraine. Als langjährige ehrenamtliche Richter wurden geehrt:
- Herr Hans-Joachim Blau, seit 1966 als ehrenamtlicher Richter tätig,
- Herr Wilhelm Offermanns, seit 1990 als ehrenamtlicher Richter tätig,
- Herr Oswald Bubel, seit 1994 als ehrenamtlicher Richter tätig,
Die drei ehrenamtlichen Richter können auf insgesamt 116 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit in der Finanzgerichtsbarkeit zurückblicken.
Foto: © Staatskanzlei/SM
Nach den Vorgaben der Finanzgerichtsordnung entscheiden die Senate bei den Finanzgerichten, unter Mitwirkung
von zwei ehrenamtlichen Richter/innen, denen ein gleichwertiges Stimmrecht wie den Berufsrichtern zusteht. Als Voraussetzungen für die Wahl zum ehrenamtlichen Richter bestimmt das Gesetz die deutsche Staatsbürgerschaft. Weiterhin soll das 25. Lj. vollendet sein und der Wohnsitz oder die gewerbliche oder berufliche Niederlassung innerhalb des Gerichtsbezirks.
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